Donnerstag, 9. Februar 2017

Von der Kugel bis zum Kampfpanzer – Über die Bedeutung deutscher Rüstungsexporte

Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, konnte es kaum schnell genug gehen. Am 20.01.2017 veröffentlichte sein Ressort via Pressemitteilung vorläufige Zahlen bezüglich der Rüstungsexportgenehmigungen. Knapp eine Mrd. Euro weniger durfte die deutsche Rüstungsindustrie 2016 im Vergleich zum Vorjahr ins Ausland verkaufen. So schrumpfte die Summe von 7,86 Mrd. Euro 2015 auf 6,88 in 2016.

Mittwoch, 27. Juli 2016

Die Vergessenen - Die verborgene Seite des US-Wahlkampfes

Der US-Vorwahlkampf fand seinen Abschluss in der Nominierung Clintons zur Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, bei der die Partei in ungewohnter Uneinigkeit den Streit zwischen Basis und Establishment zur Schau stellte. Oder auch nicht? Vom 04. bis zum 07. August kommt als letzte Partei die US-Grünen zusammen, um ihren Kandidaten zu küren. Im Fokus standen bisher nur die beiden großen Parteien, die intern zerstritten wie schon lange nicht mehr sind. Ihre Kandidaten versuchen sich in Unbeliebtheit zu übertreffen. Dennoch mussten die Demokraten und Republikaner Clinton und Trump aus Mangel an Möglichkeiten ins Rennen schicken.
Vergessen wurde dabei, zumindest in Europa, dass es neben den beiden großen auch noch zahlreiche kleinere Parteien gibt. Zwei von ihnen stellen sich auch dem Kampf um den Einzug ins Weiße Haus.

Dienstag, 26. Juli 2016

Zwischen Tradition und Reaktion – Deutschlands Konservative im Niemandsland (Teil 1)

Als Konservativer hat man es in der Bundesrepublik wahrlich nicht leicht. Die Sozialdemokratie hat gewonnen. Sie okkupierte sogar die einstige konservative Partei CDU. In einem mehrteiligen Essay soll der Konflikt des konservativen Bürgers skizziert werden.


Die Parteienlandschaft


Die Christlich Demokratische Union hat unter ihrer Parteivorsitzenden und amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sämtliches Profil eingebüßt. Ausweitung der Rentenansprüche, ein Zickzackkurs in der Energiepolitik, die Aussetzung der Wehrpflicht, Bildungspolitik als Versuchsfeld der Sozialpolitik, Aufgabe des traditionellen Familienbildes und die Liste kann gewiss weitergeführt werden. Einzig die solide Haushaltspolitik unter Wolfgang Schäuble scheint als „schwarzer Kern“ unter dem Motto der „schwarzen Null“ erhalten geblieben zu sein. Eisern verteidigt dieser seinen Erfolg, obgleich viele Ressorts anlässlich der augenscheinlich üppigen Finanzlage nahezu täglich ihren Wunschzettel erweitern. Auch noch Teile der Europapolitik konnten bewahrt werden, obgleich die CDU hier nicht einem politisch-ideologischem Dogma folgt, sondern eher einem gewissen Funktionalismus zu gehorchen scheint. Das soll heißen, Europa wird gelebt und verteidigt, weil es im Prinzip keine andere Möglichkeit gibt.

Mittwoch, 20. Juli 2016

Trump for apocalypse?

Auf dem Parteitag der Republikaner in Cleveland geschah das, was vor etwa einen Jahr kaum jemand zu glauben wagte. Der populäre und umso umstrittene Unternehmer Donald J. Trump wurde als Kandidat für die Präsidentschaftswahl nominiert. 1725 Delegierte stimmten für den Milliardär, deutlich mehr als die notwendigen 1237.
Letzte verzweifelte Bemühungen, die Nominierung zu verhindern, scheiterten im archaischen Akklamationsverfahren, das die lautstärkste Fraktion zum Sieger kürt. Gegener von Trump wollten erreichen, dass die Delegierten im freien anstelle des gebundenen Mandats stimmen sollten. Hoffnung war hier Vater des Wunsches, realistisch war die Absicht ohnehin nicht.
Trump hatte bisher weder ein hohes politisches Amt inne, noch kann er diplomatisches Geschick oder militärische Fähigkeiten vorweisen. Ein Neuling im Geschäft unmittelbar an der Spitze der größten Volkswirtschaft und der potentesten Streitkräfte der Welt? Ist da der Untergang nicht vorprogrammiert?

Sonntag, 17. Juli 2016

Türkei - der tiefe Riss



Der misslungene Putsch durch Teile des Militärs in der Türkei hat eine breite Welle der Solidarität der Bevölkerung mit ihrem Präsidenten hervorgerufen. Durch die Staatsspitze aufgerufen fanden sich zahlreiche Menschen zu Kundgebungen und Widerstandsakten auf den Straßen ein. Bürger stellten sich gegen rebellierende Soldaten und Panzer.
Für Erdogan gab es in der Nacht zum 15. Juli 2016 zwei wesentliche Signale. Einerseits kann er sich immer noch einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung gewiss sein sowie seiner Fähigkeit, diese zu mobilisieren. Andererseits nahm er die Stimmen gegen sich sehr deutlich wahr und wird nun unter der Begründung des Putsches solche zum Schweigen bringen.

Freitag, 15. Juli 2016

Militärputsch in der Türkei

In der Türkei hat offenbar zumindest teile des Militärs einen Putsch verübt. Noch ist die Lage unklar, beide Seiten beanspruchen die Überlegenheit.


Das türkische Militär sieht sich in der Tradition von Kemal Atatürk und einem traditionellen Verständnis der Verfassung. Präsident Erdogan hat diese zunehmend ausgehebelt und baute sie um, um eine Präsidialsystem zu installieren. Im Selbstverständnis als Wächter der Republik schritten nun die Streitkräfte ein, um den nach dem Putsch von 1980 geschaffene Staatsform zu bewahren. Ein weiterer Faktor dürfte das geplante militärische Engagement Erdogans in Syrien sein. Unlängst bestanden Pläne zur Intervention und Stationierung türkischer Truppen im Nachbarland. Ein Planspiel, dass seitens der Generalität abgelehnt wurde.


Die Möglichkeit eines Bürgerkriegs besteht. Immerhin hat eine große Mehrheit die Partei AKP des Präsidenten gewählt und für die Staatsreform votiert.

Der Brexit – Alles nur halb so wild?

Die Veröffentlichung der Ergebnisse des Referendums in Großbritannien zum Ausstieg des Landes aus der Europäischen Union wirkte wie ein Paukenschlag. Reflexartig schwappte eine Welle der Empörung und nicht zuletzt der Anfeindung gegenüber den Briten quer über Kontinentaleuropa. Schnell wurden Forderungen nach einem drakonischem Ausscheiden der Abtrünnigen laut. Schließlich soll hier ein Exempel statuiert werden, sodass nicht der Anschein erweckt wird, man könne die EU nicht einfach wie einen beliebigen Verein verlassen. Europa steht eindeutig vor großen Herausforderungen. Doch der Weltuntergang ist noch nicht gekommen.